Gegenstand dieses Vertrages ist die Nutzungsmöglichkeit der Software Plattform Eselt.de der Firma Eselt GmbH Särichener Str. 7c, 02923 Kodersdorf (nachfolgend Eselt.de genannt), durch Kunden über Internetverbindung.
Zur Nutzung der Funktion Umfang der Software "Eselt.de" ist eine Internetverbindung sowie Internetbrowser erforderlich. Diese werden durch Eselt.de nicht zur Verfügung gestellt, sondern müssen durch den Kunden heruntergeladen und installiert werden (Momentan nur: Firefox, Google Chrome, Safari).
2.1 Die von der Eselt.de Leistungen ergeben sich aus der Produktbeschreibung auf die Webseite eselt.de, insbesondere Bilderhosting und Erstellung HTML Code für Auktionsvorlagen.
2.2 Die Eselt.de ist berechtigt, den Inhalt der Leistungen einschließlich der bereitgestellten Software Plattform zu ändern und anzupassen, insbesondere um Eselt.de auf neusten technologischen Stand zu halten.
2.3 Eselt.de behaltet sich das Recht, sich zur Erfüllung seiner Dienstleistung unbeschränkt und jederzeit Dritter zu bedienen.
2.4 Der Anspruch auf Nutzung von Eselt.de besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. Eselt.de beschränkt seine Leistungen temporär, wenn dies Aufgrund von Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Prüfung notwendig ist, und dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient. Eselt.de berücksichtigt in diesen Fällen die berechtigten Interessen des Kunden, wie z.B. durch Vorabinformationen.
2.5 Zur Behebung und Beseitigung von Fehlern und Störungen genehmigt der Kunde mit Vertragsabschluss den Zugriff auf Anwendungsdaten. Der Zugriff durch den Eselt.de wird nur soweit genommen, wie dies zur Fehlerprüfung und Fehlerbeseitigung notwendig ist.
3.1 Nutzenunabhängige Entgelte sind für die Vertragslaufzeit im Voraus zahlbar, soweit kein kürzerer Abrechnungszeitraum vereinbart ist. Zahlungen des Kunden erfolgen entweder durch PayPal oder Überweisung.
3.2 Eselt.de stellt zu jedem Zahlungsvorgang eine elektronische Rechnung im Kundenservicebereich bereit.
3.3 Eselt.de kann die Preise zum Beginn der nächsten Vertragslaufzeit mit einer angemessenen Ankündigungsfrist von mindestens einem Monat ändern. Widerspricht der Kunde der Änderung nicht innerhalb einer von Eselt.de gesetzten angemessenen Frist, gilt die Änderung als genehmigt. Eselt.de weist den Kunden in der Änderungsankündigung darauf hin, dass die Änderung wirksam wird, wenn er nicht widerspricht.
3.4 Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, kann Eselt.de seine Dienste sperren.
4.1 Eselt.de behaltet sich das Recht zu Einschränkung der Nutzung von Eselt.de Plattform, Sperrung des Kundenkontos, und Löschung von Inhalten des Kunden, wenn der Kunde rechte Dritter, diese AGB, gesetzliche Vorschriften oder andere wichtige Interesse von Eselt.de verletzt. Bei der Wahl der Maßnahme berücksichtigt Eselt.de die berechtigten Interessen des Kunden.
4.2 Das Recht der Vertragsparteien zur Kündigung aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn ein Vertragspartner die in diesem Vertrag ausdrücklich geregelten Pflichten grob verletzt, sowie insbesondere dann, wenn über das Vermögen der anderen Vertragspartei das Insolvenzverfahren eröffnet wird oder die andere Vertragspartei insolvent oder zahlungsunfähig wird.
5.1 Kunde verpflichtet sich im Rahmen der Benutzung keine Strafrechtliche Inhalte verarbeiten oder verbreiten, keine Rechte Dritter verletzen, oder gegen diese AGB verstoßen.
5.2 Kunde darf keine Mechanismen, Scripte, Softwarelösungen oder Sonstige Maßnahmen in Verbindung mit Nutzung Eselt.de Software verwenden, die Funktionieren von Eselt.de stören oder übermäßig belasten könnten.
5.3 Der Kunde ist verantwortlich für alle Aktivitäten, die unter Verwendung seines Benutzerkontos vorgenommen werden. Im Fall von Account Missbrauch des Kunden, weil eine Verletzung der bestehenden Sorgfaltspflichten nicht vorliegt, so haftet er nicht.
6.1 Der Kunde stellt Eselt.de von allen Ansprüchen frei, die Dritte gegenüber Eselt.de durch eine widerrechtliche Nutzung von Eselt.de durch den Kunden geltend machen. Der Kunde übernimmt hierbei die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von Eselt.de einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung von dem Kunden nicht zu vertreten ist. Der Kunde ist verpflichtet, Eselt.de für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.
7.1 Eselt.de haftet unbeschränkt nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit auch seiner gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten. Für das Verschulden sonstiger Erfüllungsgehilfen wird die Haftung auf solche Schäden begrenzt, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.
7.2 Für leichte Fahrlässigkeit haftet die Eselt.de nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist. Bei Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftungsbeschränkung nach Absatz 1 dieser Haftungsreglung entsprechend heranzuziehen.
7.3 Insbesondere Eselt.de garantiert nicht, dass hochgeladene Bilder online Verfügbarkeit von 100% haben. Es kann zu Serververhinderungen kommen, die ein Download bereits hochgeladener Bilder zeitweise oder dauerhaft verhindern. Eselt.de haftet nicht für die Schäden, die eventuell dadurch entstehen, dass Bilder und andere Inhalte zeitweise oder dauerhaft nicht verfügbar sind.
8.1 Diese AGB können durch Eselt.de mit einer entsprechender Vereinbarung geändert werden.
8.2 Wenn Eselt.de Änderungen in AGB vornehmen will, werden diese Änderungen dem Kunden schriftlich per Email mitgeteilt. Widerspricht der Kunde diesem Änderungen nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Zugang des Angebots schriftlich, gilt das Angebot als angenommen. In diesem Fall tritt die Vertragsänderung zwei Wochen nach Zugang des Angebots in Kraft.
8.3 Wenn der Kunde Änderung von diesen AGB widerspricht, haben beide Parteien das Recht dieses Vertrag ordentlich zu Kündigen.
9.1 Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des Vertragsverhältnisses übermittelt werden, müssen in Schriftform oder per Email erfolgen.
9.2 Die Parteien vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis die Anwendung des Rechts der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
9.3 Für sämtliche Streitigkeiten, die im Rahmen der Abwicklung dieses Vertragsverhältnisses entstehen, wird Bautzen als Gerichtsstand vereinbart, sofern Kunde ein Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches (HGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist.
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